AGB
ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN BASIC:ID
(STAND JANUAR 2009)
DIE FOLGENDEN ALLGEMEINEN GESCHÄFTSBEDINGUNGEN GELTEN ALS GRUNDLAGE ALLER VERTRÄGE ZWISCHEN DEM KUNDEN UND DER
BASIC:ID, BAUMGARTSWEG 26, 52076 AACHEN
SIE GELTEN ALS VEREINBART, WENN IHNEN NICHT UMGEHEND WIDERSPROCHEN WIRD.
1. ANGEBOT UND VERTRAGSABSCHLUSS
1.1. ANGEBOTE VON BASIC:ID SIND – INSBESONDERE HINSICHTLICH PREISEN, LIEFERFRIST, LIEFERMÖGLICHKEITEN UND NEBENLEISTUNGEN FREIBLEIBEND UND UNVERBINDLICH.
1.2. DER UMFANG DER VON BASIC:ID ZU ERBRINGENDEN LEISTUNGEN WIRD ALLEIN DURCH ABSPRACHE ODER SCHRIFTLICHE VERTRÄGE FESTGELEGT.
2. URHEBERRECHTE UND NUTZUNGSRECHTE
2.1. JEDER AN BASIC:ID ERTEILTE AUFTRAG IST EIN URHEBERWERKVERTRAG, DER AUF DIE EINRÄUMUNG VON NUTZUNGSRECHTEN AN DEN WERKLEISTUNGEN GERICHTET IST.
2.2. DIE ENTWÜRFE UND FERTIGEN ARBEITEN DÜRFEN OHNE AUSDRÜCKLICHE EINWILLIGUNG VON BASIC:ID WEDER IM ORIGINAL NOCH BEI EVTL. REPRODUKTION VERÄNDERT WERDEN. JEDE NACHAHMUNG - AUCH VON TEILEN - IST UNZULÄSSIG. EIN VERSTOSS GEGEN DIESE BESTIMMUNG BERECHTIGT BASIC:ID, EINE VERTRAGSSTRAFE IN HÖHE DER DOPPELTEN VEREINBARTEN VERGÜTUNG ZU VERLANGEN. IST EINE VERGÜTUNG NICHT VEREINBART, GELTEN DIE DEN HONORAREMPFEHLUNGEN DES BDG (BUND DEUTSCHER GRAFIKER) ENTSPRECHENDEN TARIFE.
2.3. BASIC:ID ÜBERTRÄGT DEM AUFTRAGGEBER DIE FÜR DEN JEWEILIGEN ZWECK ERFORDERLICHEN NUTZUNGSRECHTE. SOWEIT NICHT ANDERS VEREINBART, WIRD JEWEILS NUR DAS EINFACHE NUTZUNGSRECHT ÜBERTRAGEN. EINE WEITERGABE DER NUTZUNGSRECHTE AN DRITTE BEDARF DER SCHRIFTLICHEN VEREINBARUNG. DIE NUTZUNGSRECHTE GEHEN ERST NACH VOLLSTÄNDIGER BEZAHLUNG DER VERGÜTUNG AN DEN AUFTRAGGEBER ÜBER.
2.4. VORSCHLÄGE DES AUFTRAGGEBERS ODER SEINE SONSTIGE MITARBEIT HABEN KEINEN EINFLUSS AUF DIE HÖHE DER VERGÜTUNG.
3. DAUER DES VERTRAGSVERHÄLTNISSES
3.1. DER VERTRAG ENDET MIT DER ERBRINGUNG DER VEREINBARTEN LEISTUNGEN.
3.2. LIEGT EIN WICHTIGER GRUND VOR, SO KANN EIN BESTEHENDER VERTRAG VON BASIC:ID JEDERZEIT FRISTLOS GEKÜNDIGT WERDEN.